Ministerpräsident: "Gehen schrittweise und bedacht voran"
"Wir halten unseren Kurs und lockern die Beschränkungen dort, wo wir es verantworten können", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden. Allerdings sei die Pandemie noch lange nicht überstanden. "Wir gehen schrittweise und bedacht voran und wollen den Menschen gleichzeitig eine Perspektive für die Zukunft geben."
Öffnen dürfen in Hessen ab Montag laut neuer Verordnung der Landesregierung unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln:
SpielplätzeMuseen, Ausstellungen, Schlösser undGedenkstätten, "unter der Vorgabe, dass eine individuelle Nutzung erfolgt". Gruppenaktivitäten oder -führungen könnten nicht angeboten werden. Richtwert: eine Person auf einer Fläche von 20 Quadratmetern.Tierparks, Zoos und Botanische Gärten. Der Frankfurter Zoo beispielsweise kündigte bereits an, in der kommenden Woche zu öffnen. Einen genauen Starttermin werde man im Internet veröffentlichen. Der Eintrittspreis sei reduziert, die Regeln für den Besuch veröffentlichte die Stadt Frankfurt imInternet.Medizinische Eingriffe und Operationenin Kliniken und ambulanten Praxen, die bislang untersagt waren, wenn sie nicht zwingend notwendig waren, dürfen laut der Verordnung wieder vorgenommen werden.In allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen müsse eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. "Diese Pflicht gilt auch in Ladenstraßen und überdachten Einkaufszentren."Hundesalons und HundeschulenCopyshopsFahrschulen (nur für Berufskraftfahrer), Musikschulen undPrivatunterricht (als Einzelunterricht und in Kleingruppen von bis zu fünf Personen)Friseure und andere Dienstleister im Bereich der Körperpflege wie zum Beispiel Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios sowie Massagepraxen."Dabei müssen die Anbieter für die gesamte Dauer des Kundenkontakts eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen", teilte die Landesregierung mit. Auch für Kunden sei das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zwingend vorgeschrieben. Diese dürfe nur abgenommen werden, wenn die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen könne.
Außerdem werde der Präsenzunterricht bei der Ausbildung von Tarifbeschäftigten und Beamten im Öffentlichen Dienst wieder aufgenommen, wenn der Abschluss im Jahr 2020 vorgesehen ist.
Bezüglich der medizinischen Eingriffe erklärte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne), dass nunmehr die OP-Kapazität bis zu 70 Prozent für Eingriffe geöffnet sei, die nicht dringlich seien. Weiterhin sollen aber 25 Prozent der Intensivbetten für COVID-19-Patienten vorzuhalten sein.